Allgemeine Geschäftsbedingungen von schmitzkarte

1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen schmitzkarte und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

2. Verantwortlichkeit für Online-Abwicklung: vom Angebot bis zur Bezahlung
schmitzkarte übernimmt die Verantwortung für die im schmitzkarte-Shop zum Verkauf angebotenen Waren und Motiven und den Aufbau des Shops insgesamt.

3. Vertragsabschluss
Die Darstellung des Sortiments in unserem Onlineshop stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich. Über den Onlineshop wird der Kunde aufgefordert, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Mit Absenden der Bestellung durch den Kunden kommt der Vertrag noch nicht zustande. Der Kunde erhält nach Bestellung eine Empfangs-Bestätigung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei schmitzkarte eingegangen ist.
Der Vertrag mit schmitzkarte kommt zustande, wenn schmitzkarte das Angebot des Kunden annimmt, indem schmitzkarte das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail bestätigt (Versandbestätigung). Der Vertrag wird von schmitzkarte zur Abwicklung des Kaufvertrags gespeichert. Dem Kunden wird er außerhalb der gesendeten Versandmeldung nur zugänglich gemacht, wenn dieser ein besonderes Interesse an einer erneuten Übermittlung gegenüber schmitzkarte nachweisen kann.
Der Verkauf der angebotenen Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter. schmitzkarte behält sich vor, eingehende Bestellanfragen aus wirtschaftlichen Gründen - auch ohne Begründung - abzulehnen.

4. Widerrufsrecht und Rücksendungen
(1) Handelt es sich um eine Endverbraucher-Bestellung von Standard-Artikeln besteht die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware - ohne Angabe von Gründen - den mit schmitzkarte abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Der Widerruf muss schriftlich (per Mail oder Brief) mit Rücksendung der Ware an schmitzkarte erfolgen.

Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt das rechtzeitige Absenden des Widerrufs per Brief oder E-Mail oder der Sache. Die Erklärung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:

schmitzkarte
Grischa Schmitz
Pannierstr. 2
12043 Berlin
Germany

oder per E-Mail über unser Kontaktformular

(2) Dieses Widerrufrecht besteht NICHT bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schmitzkarte auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt hat, oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten waren. Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit den Motiven (Text oder Motive) auf Wunsch des Kunden bedruckt werden. Dem Kunden ist bekannt, dass er schmitzkarte bei Bestellung solcher Produkte die konkrete Anweisung für die Herstellung der Ware zu geben hat.

(3) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs (siehe Abs. 1)  ist der Kunde zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt. Bei einem Auftragswert ab 40,01 € übernehmen wir die Kosten für die Rücksendung, wenn diese mit unserem Kundendienst vorher abgestimmt wurde. Die Kosten werden nach Beleg (dieser ist der Sendung beizulegen) zurückerstattet.

(4) Im Falle des Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde hat die Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüft. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache

(5) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfür siehe 5. Gewährleistung).

Ende der Widerrufsbelehrung.

5. Gewährleistung und Haftung
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Lieferung, schriftlich gegenüber unserem Kundenservice. Für alle sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, Mangelbeseitigung sowie - bei Vorliegen der besonderen gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche beträgt zwei Jahre nach Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. schmitzkarte haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

Die Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser, sofern es sich  bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachkommt.

Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung besteht nur, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt wurden.

6. Preise und Versandgebühren
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Geltungsdauer unserer befristeten Angebote erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 19%). Wir erheben eine Pauschale für Porto und Verpackung. Diese entnehmen Sie bitte den Zahlungs und Versandinformationen.
Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Etappen erfolgen, berechnen wir die Versandkostenbeteiligung natürlich nur einmal.

Bestellungen sind grundsätzlich inklusive aller in der Bestellbestätigung angegebenen Bestandteile (Mehrwertsteuer, Versandkosten etc.) zu zahlen. Kaufpreis und Versandkosten sind sofort  (per Vorkasse) ohne Abzug fällig.

Bei Lieferungen in Länder der EU oder die Schweiz ist die Mehrwertsteuer im Gesamtpreis inklusive.

Gewerbliche Kunden können die Rechnung beim Finanzamt vorlegen. Diese wird vom Finanzamt durch den Vermerk unserer europäischen Umsatzsteuernummer auf dem Dokument anerkannt. 

schmitzkarte erstattet generell keine Mehrwertsteuer!

7. Lieferung
schmitzkarte wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von zwei Wochen ab Zahlungseingang. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von schmitzkarte ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.

8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von schmitzkarte.
In dem Fall, dass der Kunde als Kaufmann im Sinne des HGB auftritt, behält schmitzkarte das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung ein. Des Weiteren ist der Kunde verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

9. Rechnungsstellung, Zahlung, Fälligkeit, Verzug
Die Rechnungsstellung erfolgt ohne Ausnahme inklusive der jeweils im Lieferland gültigen Umsatzsteuer. Dies gilt auch für Lieferungen ins Ausland.
Die Bezahlung der Waren erfolgt:
1.    per Banküberweisung oder via PayPal aus dem Inland
2.    per PayPal aus dem Ausland
schmitzkarte behält sich das Recht vor, im Einzelfall nur bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren. Die Bezahlung durch das Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Wir schließen eine Haftung bei Verlust aus.
Für den Fall, dass die vom  Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens schmitzkarte nicht durchführbar ist, hat der Kunde schmitzkarte, oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten, die hierdurch entstehenden Mehrkosten ordnungsgemäß zu ersetzen.  
schmitzkarte ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen.
Bei der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung an schmitzkarte erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
Bankverbindung für Kunden aus dem Inland:

schmitzkarte
Deutsche Bank
BLZ 100 700 24
KTO 1719194

10. Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
Im Falle, dass der Kunde ein eigenes Motiv an schmitzkarte übermittelt oder sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung)nimmt, versichert der Kunde schmitzkarte gegenüber, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Des Weiteren versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

Der Kunde verpflichtet sich, schmitzkarte von allen Forderungen und Ansprüchen freizustellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet schmitzkarte alle in diesem Zusammenhang entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

11. Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Pappenbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

12. Datenschutz
Bitte lesen Sie hierzu unsere ausführliche Datenschutzerklärung.
Für Detailfragen über E-Mail verwenden Sie bitte unser Kontaktformular.

13. Betreiber des Webshops
schmitzkarte
Grischa Schmitz
Pannierstr. 2
12043 Berlin

14. Kundenservice
Für Anfragen über E-Mail steht Ihnen rund um die Uhr unser Kontaktformular zur Verfügung.

15. Schlussbestimmung
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).